ASJ Mainz

21. Oktober 2011
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Am 24.10.2011 um 11 Uhr hat das Amtsgericht Cochem die Friedensaktivisten Toni Schunck und Christian Mallas geladen, um sie wegen einer Aktion des zivilen Ungehorsams zu jeweils 50 Tagessätzen Strafe zu verurteilen. Ihnen wird vorgeworfen, auf das Gelände des Fliegerhorst Büchel eingedrungen zu sein, um gegen Atom- und Uranwaffen zu protestieren. In Büchel lagern 20 US-Atombomben, die von Bundeswehrpiloten mit Tornado-Kampfjets ins Ziel geflogen werden sollen. „Ich kann es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, tatenlos zuzusehen, wie in Büchel von einer Regierung, die sich ständig anmaßt, auch in meinem Namen zu sprechen, das Potential für die sofortige Vernichtung tausender Menschen aufrecht erhalten wird“ sagte einer der Aktivist_innen. Deshalb rufen die beiden Angeklagten alle Menschen, die mit der Existenz von Atombomben ebenfalls nicht einverstanden sind, dazu auf, sie solidarisch im Gerichtssaal zu unterstützen.

Am Abend des 7.August 2009 befestigten Friedensaktivist_innen am Zaun des Fliegerhorstes Büchel (Rheinland-Pfalz) in Anwesenheit der Presse ein Transparent „KEINE URANWAFFEN: GBU-24 + TAURUS AUCH ILLEGAL“. Daraufhin betraten drei FriedensaktivistInnen das Militärgelände, um die im Vorfeld angekündigte zivile Inspektion der in Büchel gelagerten Massenvernichtungswaffen als ersten Schritt zur Abrüstung vorzunehmen. Dort wurden die deeskalierend auftretenden Friendensaktivist_innen sogleich von einer Feldjägerstreife festgenommen und auf angeblich mitgeführte Waffen und Sprengstoff durchsucht. Zwischen der Festnahme durch die Feldjäger und dem Eintreffen der Polizei überreichten die drei Aktivist_innen den Feldjägern zwei Exemplare eines Berichts über die Gesundheitsschäden durch den Einsatz uranhaltiger Munition mit der Bitte, sie dem US- und dem deutschen Lagerkommandanten zu überreichen. Sie erläuterten den Feldjägern ihre Kritik an militärischer „Konfliktlösung“ und riefen die Soldaten dazu auf, im Ernstfall einen völkerrechtswidrigen Befehl zum Atombombenabwurf zu verweigern.

Die Aktion soll nun ein juristisches Nachspiel haben. Das Amtsgericht Cochem befand, dass die Aktion den Tatbestand des Hausfriedensbruches erfülle, und erstellte Strafbefehle über 750 Euro. Gegen diesen legten die Friedensaktivist_innen Einspruch ein. Nun kommt es am 24.10.2011 um 11 Uhr im Amtsgericht Cochem zur Hauptverhandlung. „Ich rechne mir keine großen juristischen Chancen aus. In diesem Land ist die Möglichkeit zur staatlich legitimierten Ermordung von Hunderttausenden Menschen ein kleineres Übel als friedlicher Protest dagegen!“ analysiert einer der Angeklagten.

Geplante Aktionen im Vorfeld

Um auch die lokale Öffentlichkeit auf die Problematik der in der Eifel gelagerten Atombomben und die damit verbundenen Risiken aufmerksam zu machen, wollen die Angeklagten und ihre Unterstützer_innen am Samstag, 22.10. um 14:00 in Cochem an der Fußgängerbrücke eine bunte kreative Aktion durchführen. Zudem ist für den Tag des Prozesses ab 10:30 vor dem Amtsgericht Cochem eine Theateraktion mit Großpuppen geplant.

*Kontakt:*

_christianmallas@gmx.de _

0151-24 23 6004

*Weitere Infos* unter _http://bye-bye-voelkerrecht.blogspot.com/_

Aufruf
Weg mit dem Abschiebeknast!
Demo und Festival am 3.9.2011 in Ingelheim (bei Mainz)
Beginn: 14 Uhr, Ingelheim, Bahnhof

Wir, das Aktionsbündnis „Abschiebehaft abschaffen!“ rufen auf zu einer Demonstration gegen das Abschiebegefängnis in Ingelheim am Samstag, den 3. September 2011 und im Anschluss daran zu einem antirassistischen Festival vor den Mauern des Knastes.

„INTEGRATION“ – IN BETON GEGOSSEN

Seit 2001 existiert der Ingelheimer Abschiebeknast, in dem Flüchtlinge eingesperrt werden, die abgeschoben werden sollen, um zu verhindern, dass sie untertauchen und um sie psychisch zu zermürben. Erfolgt eine Abschiebung nicht direkt – etwa, weil wichtige Papiere fehlen – werden die Flüchtlinge in solchen Anstalten bis zu 18 Monaten inhaftiert.

Beim Ingelheimer Abschiebegefängnis handelt es sich um einen Hochsicherheitstrakt. Das heißt, die Gefangenen werden wie Schwerkriminelle behandelt. Dadurch soll nach außen der Eindruck vermittelt werden, diese Menschen seien gefährlich. Den Gefangenen gegenüber dient die Abschiebehaft der Repression und Abschreckung. Die Inhaftierten sind in kleinen Zellen untergebracht und haben am Tag nur eine Stunde lang die Möglichkeit, sich im Innenhof des Gefängnisses aufzuhalten. Nachdem sie unter Einsatz ihres Lebens Europa erreicht haben, werden sie hier nicht etwa unterstützt, sondern isoliert, ausgegrenzt und zurückgewiesen. Aufgrund der drohenden Abschiebung gibt es praktisch monatlich bundesweit zahlreiche Suizidversuche und Suizide in Abschiebegefängnissen!

Die Abschiebung ist das repressivste Instrument gegen Flüchtlinge und andere Migrant/innen. Sie soll Menschen, die auf einer gefährlichen Flucht ihr Leben riskierten, um hier Schutz oder schlicht ein besseres Leben zu finden, zeigen: „Ihr seid hier nicht erwünscht“.

ABSCHIEBEHAFT ABSCHAFFEN!

Die staatliche Bekämpfung hilfesuchender Menschen, die mit den Abschiebeknästen ihre stärkste Ausprägung findet, muss ein Ende haben! Schluss mit dem Rassismus!

Wir fordern die ersatzlose Schließung des Abschiebegefängnisses. Die Inhaftierten sollen freigelassen werden! Sie sollen ein Leben in Würde und Freiheit führen können und auf keinen Fall in einer JVA oder einem anderen Gefängnis eingesperrt werden!

Mit der Schließung des Trierer „Ausreisezentrums“ (einer Abschiebeeinrichtung für Flüchtlinge, deren Identität als ungeklärt gilt), ist ein erster wichtiger Schritt getan. Als nächstes muss der Abschiebeknast fallen. Wir rufen euch daher alle dazu auf, unser Anliegen tatkräftig zu unterstützen und euch am 3. September an unserer Demo gegen den Knast zu beteiligen.

Wir setzen uns ein für eine solidarische Gesellschaft, in der Platz ist für alle Menschen. Globale Bewegungsfreiheit, ein selbstbestimmtes Leben, freie Teilhabe an allen Lebensbereichen und gleiche Rechte für alle sind unsere Perspektive!

Antirassistisches Festival vor den Mauern des Abschiebeknastes

Im Anschluss an die Demo findet ein Festival mit dem Musiker und Aktivisten Heinz Ratz und zahlreichen anderen Künstlerinnen und Künstlern in Ingelheim statt. Auch dazu möchten wir euch herzlich einladen. Heinz Ratz hat sich auf seiner Tour der 1000 Brücken immer wieder für die Rechte von Flüchtlingen eingesetzt und vor Knästen und Flüchtlingslagern gegen ihre Ausgrenzung gespielt.

Lasst uns auch der neuen Landesregierung zeigen, dass wir die Menschen im Knast nicht allein lassen und uns für ihre Freiheit einsetzen! Lasst uns unsere Solidarität mit ihnen zeigen!

Vom 21.-22. Juni soll in Frankfurt am Main die Innenministerkonferenz 2011 statt finden. Ein Bündnis linker Gruppen mobilisiert unter dem Motto “Wir kommen um zu stören – Innenministerkonferenz auflösen!” zu breiten Gegenprotesten.

Höhepunkt der Proteste soll eine bundesweite Demonstration am Mittwoch, den 22.6. in der Frankfurter Innenstadt sein.

Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen “Integrationsdebatte” soll ein deutliches Zeichen gegen rassistische Ausgrenzung und die Kriminalisierung sozialer Konflikte gesetzt werden. Daher will das Bündnis die IMK zu einem Kristallisationspunkt des Protestes machen. Aus mehren Städten wird es Busse geben.

Mit der Einschränkung des Versammlungsrechts, „Loyalitätstests“ für EinwanderInnen, der Ausweitung der Befugnisse von Polizei und Verfassungsschutz wie z.B. der Vorratsdatenspeicherung, der brutalen Abschottung Europas gegen MigrantInnen, der Propagierung der Extremismustheorie, usw. wird von staatlicher Seite aktuell auf sozialen Konflikte reagiert. Die mediale Kampagnen zu „Kriminalität“ und „innerer Sicherheit“ wollen uns glauben machen, dass die Aufrüstung des Staatsapparats nach Innen und Außen in unser aller Interesse ist. In Wirklichkeit dient sie dazu, die kapitalistische Verwertungslogik und die fortschreitende Ökonomisierung aller Lebensbereiche abzusichern und den Widerstand gegen dagegen zu kontrollieren. Alle Bereiche der Gesellschaft sollen dem Ziel der nationalen Standortkonkurrenz im globalen Wettbewerb untergeordnet werden.

Das zeigt sich auch deutlich in der aktuellen Integrationsdebatte: Menschen werden nach rassistischen und sozialdarwinistischen Kriterien entsprechend ihrer Herkunft und anhand ihrer ökonomischen Verwertbarkeit sortiert. Wer nicht verwertbar ist oder sein will, wird ins Elend abgeschoben oder gar nicht erst nach Europa herein gelassen. Gesellschaftliche Teilhabe, globale Bewegungsfreiheit und demokratische Mitbestimmung gelten hier nicht als unveräußerliche soziale Rechte, sondern als großzügige Zugeständnisse, die mensch nur um den Preis erhalten soll, dass er/sie sich immer wieder als ökonomisch verwertbar und politisch loyal beweist. Rechtspopulisten wie Thilo Sarrazin greifen bloß verbal auf, was schon längst politische Praxis in Deutschland ist.

Doch es regt sich Widerstand. In vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens kommt es immer öfter zu Konflikten. Von Abschiebung Bedrohte, Azubis, SchülerInnen, Studierende, Erwerbslose, Lohnabhängige und MigrantInnen entziehen sich europaweit dem staatlichen Anspruch einer autoritären Zurichtung der Bevölkerung. Sie umgehen unter Lebensgefahr die Grenzkontrollen von FRONTEX und Co. aus, sie verweigern sich den brutalen Kürzungspaketen für den Standort Europa, sie boykottieren in zivilgesellschaftlichen Initiativen den Bekenntniszwang des Verfassungsschutzes und sie tricksen die staatlichen Überwachungstechniken aus – im virtuellen Raum oder auch im Real Life, in den Arbeitsagenturen und Universitäten. All diese verschiedenen Proteste und Widerstandsformen verweisen dabei auf die Möglichkeit einer gemeinsamen Forderung: Die gesellschaftlichen Verhältnisse haben sich nach den Bedürfnissen der Menschen zu richten, nicht nach den Kriterien von wirtschaftlichem Profit und staatlicher Macht. Stattdessen soll die Organisierung der Gesellschaft von den Menschen selbst bestimmt sein.

Um wirklich etwas zu verändern, müssen wir genau dies als gemeinsames Ziel formulieren und erkämpfen. Wir wollen daher die IMK in Frankfurt zum Kristallisationspunkt eines grenzüberschreitenden Widerstands gegen soziale Ausgrenzung, ökonomische Verwertung und staatliche Disziplinierung machen. Statt einer weiteren Kriminalisierung sozialer Konflikte wollen wir eine solidarische Einrichtung der Gesellschaft, anstelle der Ökonomisierung unseres Lebens wollen wir eine Demokratisierung aller Lebensbereiche. Wenn diese bescheidenen Bedürfnisse die „innere Sicherheit“ des Standorts Deutschland stören, dann stören wir gerne.

Wir kommen um zu stören – IMK auflösen!

22. Juni – 18 Uhr – Hauptwache – Frankfurt am Main

Anbei findet ihr die wichtigsten Infos.
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1. Mobilisierung

Die Internetseite des Bündnisses ist:
http://imkaufloesen.blogsport.de/

Banner zum Verlinken finden sich hier:
http://imkaufloesen.blogsport.de/material/

Flyer, Aufkleber und Plakate können auch über diese Adresse bestellt werden.

Ein erstes Mobi-Video des Umsganze-Bündnis findet ihr hier:
http://www.youtube.com/watch?v=wT0liN4e-Ns&feature=player_embedded

2. Aufrufe

Inzwischen gibt es bereits:
- einen spektrenübergreifenden Aufruf unter dem Motto “Wir kommen um zu
stören – IMK auflösen!”
- einen linksradikalen Aufruf des Krisenbündnis Frankfurt unter dem Motto
“Gegen die Zurichtung durch Staat, Nation und Kapital – IMK auflösen!”

Die Aufrufe können noch unterstützt werden. Beide finden sich hier:
http://imkaufloesen.blogsport.de/aufruf/

Auch das bundesweite Umsganze-Bündnis mobilisiert unter dem Motto “Vielen
Dank für die Blumen! Gegen Integration und Ausgrenzung.” nach Frankfurt.
Der Aufruf folgt die nächsten Tage.
Siehe: www.umsganze.de

3. Afterworkprogramm:

Der nächste Tag ist in den meisten Bundesländern frei. Falls Pennplätze
benötigt werden, bitte ebenfalls hier melden.
Nach der Demo am 22. wird es in Frankfurt eine Party geben

Im Folgenden sind wichtige Updates anlässlich der Anreise zu den Blockaden am 1. Mai aufgezeichnet

Punkt 1: Änderung der Busabfahrt

Aus diversen Gründen mussten wir leider sehr kurzfristig die Abfahrtszeit des Busses ändern.

Demnach wird der Bus eine Stunde früher als geplant abfahren !!!

Der Abfahrtsort ändert sich nicht.

Der Bus wird PÜNKTLICH (!!), eventuell sogar wenige Minuten vor der festgelegten Abfahrtszeit, losfahren.

Das heißt im Klartext; wir können und werden leider keine Rücksicht auf Verspätete nehmen.

Seid deswegen bitte ca 15 min. vor Abfahrt am Abfahrtsort.

Stellt euch darauf ein, dass der Tag lang wird.

An alle die ein Busticket haben oder Leute kennen die eins haben:

Beachtet bitte die Abfahrtszeit und informiert eure Mitfahrer_innen damit wir Vollzählig abfahren können.

Es sind übrigens noch 5 Tickets übrig, die heute im JUZ und am Samstag auf dem Antifa Straßenfest in Heidelberg verkauft werden.

PUNKT 2: ZUGTREFFPUNKT AUS MANNHEIM

Für alle die kein Busticket ergattern können/konnten oder auch für Verspätete:

Die Kurdische Jugend Ludwigshafen hat einen Zugtreffpunkt nach Heilbronn organisiert!

Treffpunkt: 07:20 Mannheim HBF, Gleis 9

Abfahrt: 07:29 Uhr, Gleis 9

Für Fragen und weitere Informationen stehen wir heute ab 19 Uhr im JUZ „Friedrich Dürr“ Mannheim und am Samstag auf der Vorabenddemo MA/Antifa Straßenfest HD zur Verfügung.

Antifaschistische Jugend Ludwigshafen/Mannheim

WICHTIG!!! SAGT ALLEN BESCHEID!!!

Wir, die Anarchosyndikalistische Jugend Mainz, wollen uns am 23.4. beim Mainzer Ostermarsch, einer Demo gegen Krieg, als „revolutionärer Block“ versammeln.
Außerdem wollen wir vom 21. – 23.4 antimilitaristische Aktionstage in Mainz durchführen.
Dazu hier unser Aufruf. Flyer und Plakate folgen. Wenn ihr den Block als Gruppe unterstützen wollt mailt an: asjmz [at] hotmail [punkt] de

Soldaten dissen! Generäle wegbatteln!

Wir wollen den antimilitaristischen Widerstand in Mainz und Umgebung stärken und ein deutliches Zeichen an alle Kriegstreiber_innen und Waffenlobbyist_innen senden: Wir lassen uns nicht unterkriegen!

Krieg ist und war schon immer scheiße. Nicht nur, das meist Unschuldige die Leidtragenden sind und Kriege Angst und Zerstörung mit sich bringen, auch die Gründe für militärische Interventionen stehen scharf in unserer Kritik: Schon immer waren neben Machtansprüchen und imperialistischen Zielen wirtschaftliche Interessen ausschlaggebend für Kriegseinsätze. Multinationale Konzerne finanzieren in Afrika blutige Bürgerkriege für Coltanerz oder Diamanten und die deutsche Bundeswehr verteidigt laut eigener Aussagen den Zugang zu Rohstoffen wie Öl in ihrem „humanitären Hilfseinsatz“ in Afghanistan. Sie alle handeln im Auftrag des Kapitalismus, dem es nur um Profitmaximierung geht, mit allen Mitteln. Doch auch dort hört unsere Kritik an den bestehenden Verhältnissen nicht auf.

Nicht nur das, was die Bundeswehr (und jede andere Armee auch) tut, finden wir nicht in Ordnung, sondern auch die Art, wie sie es tut. Die Bundeswehr funktioniert nach dem System des Befehls und der Herrschaft. Herrschaft ist immer das Gegenteil von Gegenseitigkeit und Selbstbestimmung. Für uns ist klar: Die Bundeswehr ist eine kriegstreibende Bande von Freiheitsbeschränker_innen. Sie verteidigen diesen Staat mit dem Argument, wir hätten mehr Freiheiten, als andere Menschen in anderen Ländern. Man kann natürlich immer schauen, dass es noch schlechter geht, es geht aber auch immer noch besser! Wir kriegen von Freiheit nie genug!

Am jährlich stattfindenden Ostermarsch, der sich gegen Krieg und Militarisierung richtet, wollen wir uns daher mit einem revolutionären Block beteiligen, um unsere radikale Gesellschaftskritik nach außen zu tragen.

Unser Ziel ist die befreite Gesellschaft ohne irgendeine Form der Herrschaft und der Unterdrückung. Wir junge Anarchist_innen lehnen die Herrschaft ab, weil sie das Gegenteil der Freiheit, der Solidarität und der Gleichheit ist. Wir wollen eine Welt in der jede_r ohne Krieg und Militär leben kann – überall auf der Welt!

Militär ist ein Teil der Verwertungslogik, ein Teil des Systems!
Sie muss weg!
Nie wieder Krieg !
Nie wieder Kapitalismus!

Beteiligt euch an den antimilitaristischen Aktionstagen!